Allgemeine Geschäftsbedingungen, Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr für den Online-Shop
Stand: 07/2026
§ 1 Allgemeines
1.1 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
1.2 Anbieter
SZ Metall GmbH & Co. KG
Schillenbergweg 12
D-59846 Sundern
Telefon: +49 (0)23 93 - 39 2010 3
E-Mail: info@verkauf-ab-werk.de
Registergericht: Amtsgericht Arnsberg
Registernummer: HRA 5824
USt-IdNr.: DE814101334
Vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin:
SZ Metall Verwaltungs-GmbH
Registergericht: Amtsgericht Arnsberg
Registernummer: HRB 6892
diese vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Schaumann
Inhaltlich verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 MStV:
Jürgen Schaumann
im Folgenden: „SZ-Metall“, „Anbieter“ oder „Verkäufer“.
1.3 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden über den Online-Shop des Verkäufers geschlossen werden, soweit keine abweichenden Individualvereinbarungen getroffen wurden.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1.4 Verbraucher und Unternehmer
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen.
1.5 Verhaltenskodizes
Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
§ 2 Preise und Versandkosten
2.1 Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
2.2 Versandkosten
Zusätzlich zum Warenpreis können Versandkosten anfallen. Die Versandkosten werden im jeweiligen Angebot sowie im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen.
2.3 Preisangaben im Bestellvorgang
Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden der Gesamtpreis der Ware einschließlich Umsatzsteuer sowie zusätzlich anfallende Versand- oder Frachtkosten angezeigt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags im Online-Shop
3.1 Warenpräsentation im Online-Shop
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben.
3.2 Abgabe des Angebots durch den Kunden
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ oder eine gleichbedeutende Schaltfläche in einem virtuellen Warenkorb sammeln.
Im Warenkorb kann der Kunde die ausgewählten Waren einsehen, ändern oder entfernen. Anschließend kann der Kunde den Bestellvorgang über die im Online-Shop vorgesehene Schaltfläche, zum Beispiel „zur Kasse gehen“, fortsetzen.
Im Rahmen des Bestellvorgangs gibt der Kunde die für die Bestellung erforderlichen Daten ein oder meldet sich mit einem bestehenden Kundenkonto an. Der Kunde kann insbesondere Lieferadresse, Rechnungsadresse, Versandart und Zahlungsart auswählen oder bearbeiten, soweit diese Auswahl im Bestellvorgang vorgesehen ist.
Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Bestelldaten nochmals angezeigt. Der Kunde kann seine Angaben vor Abgabe der Bestellung überprüfen und über die im Bestellvorgang vorgesehenen Änderungsfunktionen korrigieren.
Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichbedeutenden eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.3 Annahme des Angebots durch den Verkäufer
Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, es sei denn, die Annahme wird darin ausdrücklich erklärt.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden ausdrücklich annimmt, insbesondere durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail, durch Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware.
3.4 Besonderheit bei vereinbarter Anzahlung
Soweit im Einzelfall eine Anzahlung vereinbart wird, ist der vereinbarte Anzahlungsbetrag nach Maßgabe der im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsbedingungen zu zahlen.
Bei vereinbarter Anzahlung kommt der Kaufvertrag erst zustande, wenn die Anzahlung eingegangen ist und der Verkäufer die Bestellung anschließend ausdrücklich annimmt, insbesondere durch Auftragsbestätigung.
§ 4 Eingabekorrektur und Abbruch des Bestellvorgangs
4.1 Eingabekorrektur
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit überprüfen und korrigieren. Dies kann insbesondere über die im Bestellvorgang vorgesehenen Änderungsfunktionen, über den Warenkorb oder über die üblichen Funktionen von Tastatur und Maus erfolgen.
Im Warenkorb können Artikel entfernt, Mengen geändert oder ausgewählte Waren überprüft werden. Im letzten Bestellschritt können die Angaben vor Abgabe der verbindlichen Bestellung nochmals kontrolliert und, soweit vorgesehen, über „Bearbeiten“, „Ändern“ oder gleichbedeutende Funktionen korrigiert werden.
4.2 Abbruch des Bestellvorgangs
Der Kunde kann den Bestellvorgang vor Abgabe der verbindlichen Bestellung jederzeit abbrechen, indem er die Internetseite verlässt, den Browser schließt oder den Bestellvorgang nicht abschließt.
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext, bestehend aus den Bestelldaten und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wird nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert.
Der Vertragstext einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung, spätestens mit der Bestell- oder Auftragsbestätigung, auf einem dauerhaften Datenträger, regelmäßig per E-Mail, zur Verfügung gestellt.
Der Kunde kann die Bestelldaten, diese AGB und die weiteren Vertragsinformationen vor Abgabe der Bestellung über die Druck- oder Speicherfunktion seines Browsers ausdrucken oder speichern.
Auf Wunsch übersendet der Verkäufer dem Kunden die gespeicherten Vertragsinformationen, soweit vorhanden, erneut per E-Mail.
§ 6 Zahlungsarten
6.1 Verfügbare Zahlungsarten
Im Online-Shop stehen dem Kunden die jeweils im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
Je nach Angebot können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:
- Vorkasse per Banküberweisung,
- PayPal,
- Kreditkarte,
- SEPA-Lastschrift,
- Apple Pay,
- weitere im Bestellvorgang angezeigte Zahlungsarten.
Die konkret verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
6.2 Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag, soweit nichts anderes vereinbart ist, nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
6.3 Zahlungsdienstleister
Bei Auswahl einer Zahlungsart über einen Zahlungsdienstleister erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweils im Bestellvorgang benannten Zahlungsdienstleister. Es gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters, soweit diese wirksam einbezogen werden.
§ 7 Lieferung und Liefergebiet
7.1 Versand
Der Versand erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse.
7.2 Liefergebiet
Wir liefern innerhalb Deutschlands sowie in die im Bestellvorgang auswählbaren europäischen Lieferländer. Eine Lieferung in andere Länder erfolgt nur, wenn dies im Bestellvorgang ausdrücklich vorgesehen ist.
Für Lieferungen außerhalb Deutschlands können zusätzliche Versand- oder Frachtkosten anfallen. Diese werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Bestellvorgang angezeigt.
7.3 Lieferbeschränkungen
Wir liefern nicht an Packstationen, soweit im jeweiligen Angebot oder im Bestellvorgang nichts anderes angegeben ist.
Lieferungen erfolgen nicht an Sonntagen oder gesetzlichen Feiertagen.
Speditionslieferungen erfolgen, soweit nicht anders angegeben, frei Bordsteinkante.
Wir liefern nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Mengen können gesondert angefragt werden.
7.4 Lieferadresse und Rechnungsadresse
Lieferadresse und Rechnungsadresse können voneinander abweichen. Wird keine abweichende Lieferadresse angegeben, erfolgt die Lieferung an die Rechnungsadresse.
7.5 Lieferzeit
Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands innerhalb von 1 bis 4 Werktagen.
Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gelten die im jeweiligen Angebot oder im Bestellvorgang angegebenen Lieferzeiten.
Bei Zahlung per Vorkasse oder bei vereinbarter Anzahlung beginnt die Lieferfrist nach Eingang der Zahlung.
Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten Feiertag, tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
7.6 Teillieferungen
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Bei Verbrauchern gilt dies nur, wenn durch die Teillieferung oder den teilweisen Verzug nicht das Interesse des Verbrauchers an der vollständigen einheitlichen Lieferung entfällt.
Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden durch Teillieferungen nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 8 Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang
8.1 Selbstbelieferungsvorbehalt
Soweit es sich nicht um Lagerware handelt, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir trotz eines rechtzeitig abgeschlossenen konkreten Deckungsgeschäfts von unserem Zulieferer nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert werden und wir die Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.
Wir werden den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
8.2 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer ist, über.
8.3 Gefahrübergang bei Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bei Versendungskäufen mit Übergabe der Ware an die mit dem Transport beauftragte Person oder das Transportunternehmen über.
§ 9 Mängelhaftung und freiwillige Garantie
9.1 Gesetzliche Mängelhaftung gegenüber Verbrauchern
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Die Inanspruchnahme dieser gesetzlichen Rechte ist unentgeltlich.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei neuen Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich keine längere Frist gilt.
Verbraucher haben bei Vorliegen eines Mangels die gesetzlichen Rechte, insbesondere auf Nacherfüllung und, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, auf Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz.
Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte werden durch eine zusätzlich gewährte freiwillige Garantie nicht eingeschränkt. Eine freiwillige Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich angegeben wird.
Beanstandungen und Mängelansprüche können gerichtet werden an:
SZ Metall GmbH & Co. KG
Schillenbergweg 12
59846 Sundern
Deutschland
Telefon: +49 (0)23 93 - 39 2010 3
E-Mail: info@verkauf-ab-werk.de
9.2 Mängelhaftung gegenüber Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer, gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte mit folgenden Einschränkungen:
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche gegenüber Unternehmern beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung gilt nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen.
Für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB, soweit der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft ist.
9.3 Freiwillige 5-Jahre-Garantie für Badheizkörper und Profi-Leitern
Zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelhaftungsrechten gewährt die SZ Metall GmbH & Co. KG Verbrauchern nach Maßgabe der folgenden Bedingungen eine freiwillige Garantie von 5 Jahren auf Badheizkörper und Profi-Leitern, sofern die Garantie im jeweiligen Angebot ausdrücklich angegeben ist.
Standard-Leitern und ECO-Leitern sind von dieser Garantie ausgeschlossen.
Garantiegeber ist:
SZ Metall GmbH & Co. KG
Schillenbergweg 12
59846 Sundern
Deutschland
Registergericht: Amtsgericht Arnsberg, HRA 5824
vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin:
SZ Metall Verwaltungs-GmbH
Registergericht: Amtsgericht Arnsberg, HRB 6892
diese vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Schaumann
9.4 Verhältnis zur gesetzlichen Mängelhaftung, Dauer und Beginn der freiwilligen Garantie
Die gesetzliche Mängelhaftung für Verbraucher besteht unabhängig von dieser freiwilligen Garantie. Sie beträgt bei neuen Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich keine längere Frist gilt. Die Inanspruchnahme der gesetzlichen Mängelhaftungsrechte ist unentgeltlich.
Die freiwillige Garantie gilt ausschließlich für Badheizkörper und Profi-Leitern, sofern die Garantie im jeweiligen Angebot ausdrücklich angegeben ist. Sie beträgt 5 Jahre ab Rechnungsdatum.
Maßgeblich für den Beginn der freiwilligen Garantie ist das Datum der Rechnung über den Erwerb der garantierten Ware.
Durch eine Garantieleistung wird die Garantiezeit weder verlängert noch beginnt sie neu.
9.5 Räumlicher Geltungsbereich der Garantie
Die freiwillige 5-Jahre-Garantie gilt ausschließlich für Waren, die innerhalb Deutschlands oder in die im Bestellvorgang auswählbaren europäischen Lieferländer geliefert und dort verwendet werden.
9.6 Garantieumfang bei Badheizkörpern
Die Garantie für Badheizkörper umfasst Material- und Herstellungsfehler an mechanischen Teilen des Badheizkörpers sowie am Badheizkörper selbst, wenn der Fehler die ordnungsgemäße Nutzung des Badheizkörpers wesentlich beeinträchtigt oder unmöglich macht.
Erfasst sind insbesondere Materialermüdungen, Brüche oder Undichtigkeiten an Schweißstellen, sofern diese nicht auf unsachgemäße Montage, unsachgemäße Nutzung, fehlende Pflege, äußere Einwirkung oder normalen Verschleiß zurückzuführen sind.
Nicht von der Garantie umfasst sind insbesondere:
- elektrische Bauteile, zum Beispiel Heizstäbe, Steuerungen oder LED-Beleuchtungen,
- Verschleißteile,
- Oberflächenveränderungen, Lackabplatzer, Kratzer, Rostbildung, Verfärbungen oder Blasenbildung, soweit sie die technische Nutzbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigen,
- Schäden durch unsachgemäße Montage, unsachgemäßen Anschluss, ungeeignete Betriebsbedingungen oder Nichtbeachtung von Montage-, Bedienungs- oder Pflegehinweisen,
- Schäden durch äußere Einwirkung, Transport nach Übergabe an den Kunden, Stöße, Schläge, Frost, Feuchtigkeit, Chemikalien, Kosmetika, färbende Flüssigkeiten oder Lebensmittel,
- Schäden durch Veränderungen oder Reparaturversuche durch den Kunden oder Dritte, die nicht von uns beauftragt wurden.
9.7 Garantieumfang bei Leitern
Die Garantie für Profi-Leitern umfasst Material- und Herstellungsfehler an mechanischen Teilen der Leiter sowie an der Leiter selbst, wenn der Fehler die Sicherheit oder ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Leiter wesentlich beeinträchtigt oder unmöglich macht.
Erfasst sind insbesondere Materialermüdungen, Brüche oder sicherheitsrelevante Verformungen, sofern diese nicht auf unsachgemäße Nutzung, Überlastung, fehlende Pflege, äußere Einwirkung oder normalen Verschleiß zurückzuführen sind.
Nicht von der Garantie umfasst sind insbesondere:
- Verschleißteile, zum Beispiel Sicherungsbänder, Scharniere, Kappen, Füße oder vergleichbare Bauteile,
- Schäden durch unsachgemäße Verwendung, Überlastung, Sturz, Stoß, Schlag oder sonstige äußere Einwirkung,
- Schäden durch Nichtbeachtung von Bedienungs-, Sicherheits- oder Pflegehinweisen,
- optische Gebrauchsspuren, Kratzer, Verfärbungen oder sonstige Oberflächenveränderungen, soweit sie die Sicherheit oder Nutzbarkeit der Leiter nicht wesentlich beeinträchtigen,
- Veränderungen oder Reparaturversuche durch den Kunden oder Dritte, die nicht von uns beauftragt wurden.
9.8 Garantieleistung
Liegt ein Garantiefall vor, erbringen wir nach unserer Wahl eine der folgenden Leistungen:
- Reparatur der Ware,
- Lieferung eines Ersatzteils,
- Austausch der Ware gegen eine gleichwertige Ware.
Ist die ursprünglich erworbene Ware nicht mehr verfügbar, kann der Austausch gegen ein gleichwertiges Nachfolgemodell erfolgen.
Weitergehende Ansprüche aus der freiwilligen Garantie bestehen nicht. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt.
9.9 Geltendmachung der Garantie
Zur Geltendmachung der Garantie muss sich der Kunde vor Einsendung der Ware mit uns in Verbindung setzen:
SZ Metall GmbH & Co. KG
Schillenbergweg 12
59846 Sundern
Deutschland
Telefon: +49 (0)23 93 - 39 2010 3
E-Mail: info@verkauf-ab-werk.de
Der Kunde sollte den Mangel möglichst genau beschreiben und eine Kopie der Rechnung oder einen sonstigen geeigneten Kaufnachweis beifügen.
Wir können zur Prüfung des Garantiefalls Fotos, weitere Informationen oder die Einsendung der Ware verlangen. Die Ware ist so zu verpacken, dass Transportschäden vermieden werden. Badheizkörper sind insbesondere in einem stabilen Karton mit ausreichendem Kantenschutz, zum Beispiel Styroporecken oder vergleichbarem Schutzmaterial, zu verpacken.
9.10 Kosten im Garantiefall
Erweist sich der Garantieanspruch als berechtigt, übernehmen wir die Kosten der Garantieleistung und der Rücksendung der reparierten oder ausgetauschten Ware an den Kunden.
Kosten, die dadurch entstehen, dass die Ware unsachgemäß verpackt wurde oder durch eine nicht erforderliche Einsendung ohne vorherige Abstimmung entstehen, können dem Kunden auferlegt werden, soweit der Kunde diese Kosten zu vertreten hat.
Stellt sich nach Prüfung heraus, dass kein Garantiefall vorliegt, informieren wir den Kunden hierüber. Eine kostenpflichtige Reparatur erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden.
9.11 Verhältnis der Garantie zu gesetzlichen Rechten
Diese freiwillige Garantie schränkt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bei Mängeln nicht ein. Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte bestehen unabhängig von dieser Garantie und können unentgeltlich in Anspruch genommen werden.
Die freiwillige Garantie begründet zusätzliche Rechte gegenüber dem Garantiegeber.
§ 10 Haftung
10.1 Unbeschränkte Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
10.2 Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
10.3 Sonstige Haftung
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Gesetzliche Rechte des Verbrauchers wegen Mängeln bleiben unberührt.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
11.1 Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbrauchern
Bei Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
11.2 Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend Folgendes:
11.2.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.
11.2.2 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen, an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an.
11.2.3 Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung berechtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Verkäufer wird die Forderung jedoch nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
11.2.4 Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware erfolgen stets im Namen und im Auftrag des Verkäufers. Erfolgt eine Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Sachen Dritter, erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung.
11.2.5 Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, wird der Verkäufer auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers freigeben.
§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten zum Bestehen, zu den Voraussetzungen, zur Ausübung und zu den Folgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.
Der Widerruf kann durch eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Verkäufer ausgeübt werden.
Verbraucher können ihr Widerrufsrecht auch über unsere elektronische Widerrufsfunktion ausüben. Diese ist über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ oder eine andere gleichbedeutende eindeutige Formulierung auf unserer Internetseite erreichbar.
Nach Eingabe oder Bestätigung der für den Widerruf erforderlichen Angaben kann der Verbraucher den Widerruf über die Schaltfläche „Widerruf bestätigen“ oder eine andere gleichbedeutende eindeutige Formulierung absenden.
Nach Absenden des elektronischen Widerrufs erhält der Verbraucher unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, zum Beispiel per E-Mail.
Die elektronische Widerrufsfunktion ersetzt nicht die Möglichkeit, den Widerruf auf anderem eindeutigem Wege gegenüber dem Verkäufer zu erklären.
§ 13 Datenschutz und Hinweise zur Batterieentsorgung
13.1 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Bestellungen über unseren Online-Shop, zur Nutzung unserer Internetseite sowie zu den Betroffenenrechten finden Sie in unserer gesonderten Datenschutzerklärung.
13.2 Hinweise zur Batterieentsorgung
Soweit wir Batterien oder Akkus vertreiben oder Geräte liefern, die Batterien oder Akkus enthalten, weisen wir auf Folgendes hin:
Batterien und Akkus dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Altbatterien und Altakkus einer getrennten Sammlung zuzuführen.
Sie können Altbatterien und Altakkus unentgeltlich bei kommunalen Sammelstellen, im Handel oder, soweit sie aus unserem Sortiment stammen oder von uns als Neubatterien geführt werden, bei uns zurückgeben oder an uns zurücksenden.
Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Entsorgung Umwelt und Gesundheit schädigen können. Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne weist darauf hin, dass Batterien und Akkus nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen.
Die chemischen Zeichen haben folgende Bedeutung:
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber
Pb = Batterie enthält Blei
§ 14 Verbraucherstreitbeilegung
Information zur Verbraucherstreitbeilegung:
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Schlussbestimmungen
15.1 Rechtswahl
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
15.2 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Verkäufers.
Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
15.3 Salvatorische Regelung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.