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Allgemein

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, sowie Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Allgemeines

1.1 Vertragssprache ist Deutsch

1.2 Anbieter

SZ Metall GmbH & Co. KG Hanns-Martin-Schleyer Str. 44 D-59846 Sundern Telefon: +49 (0)29 33 - 82 42 82 9 Fax: +49 (0)29 33 - 90 25 91 E-Mail: info@verkauf-ab-werk.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 814101334 Registergericht Amtsgericht Arnsberg: HRA 5824 Die SZ Metall GmbH & Co. KG vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: SZ Metall Verwaltungs-GmbH, Hanns-Martin-Schleyer Str. 44, 59846 Sundern, Amtsgericht Arnsberg Aktenzeichen: HRB 6892, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Jürgen Schaumann und Dr. Peter Schaumann, ebenda; E-Mail: info@verkauf-ab-werk.de, Telefon: +49 (0)29 33 – 82 42 82 9 Die europ. Kommission bietet die außergerichtl. Streitbeilegung zwischen Unternehmern + Verbrauchern. Siehe: https://ec.europa.eu/commission/index_en (im Folgenden: der "Anbieter" oder der "Verkäufer").

1.3 Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

1.4 Geltungsbereich der AGB

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Anbieter und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren (in der jeweils gültigen Fassung) soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Sofern der Vertragspartner ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen AGB inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Anbieter im Übrigen nicht an.

1.5 Kunde

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person (z.B. eine GmbH oder eine Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft (z.B. eine GbR), die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen.

 

2. Preise

Die Preise des Anbieters verstehen sich bei Lieferungen innerhalb Deutschlands inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, z. Zeit 19%, ab Lager, In EURO. Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind sowohl über den Link „zzgl. Versandkosten“ bei den jeweiligen Produktpreisen oder über den Button „Versand & Lieferung“ abrufbar.

 

3. Zustandekommen des Vertrags

3.1 Vertragsschluss

3.1.1 Angebot

Alle Angebote im Web-Shop sind unverbindliche und freibleibende Katalogangebote und stellen kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar. Die im Webshop enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Zum Vertragsschluss ist eine Annahmeerklärung seitens des Anbieters erforderlich.

3.1.2 Annahme

Der Zugang der Bestellung wird vom Anbieter unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Mit dieser E-Mail-Bestätigung wird das Angebot des Kunden entweder ausdrücklich angenommen und der Kaufvertrag ist zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdrücklich abgelehnt.

3.1.3 Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen

 Für eine Bestellung sind die folgenden technischen Schritte notwendig:  -    Wenn der Kunde  einen oder mehrere Artikel erwerben möchte, kann er in den einzelnen Angeboten auf den Button "in den Warenkorb“ klicken. Die Artikel werden dann im virtuellen "Warenkorb" gesammelt.  -    Sobald der Kunde alle Waren die er erwerben möchten im "Warenkorb" gesammelt hat, kann er auf den Button "zur Kasse gehen" klicken und kann sich dann auf der folgenden Seite entweder als Neukunde zunächst registrieren oder sich als bereits registrierter Kunde einloggen.  -    Nach dem Registrieren oder dem Einloggen kann der Kunde den Button "Weiter" anklicken und sodann die Versandadresse festlegen. Zum nächsten Bestellschritt gelangt der Kunde durch klicken auf den Button „Weiter“  -    In diesem Bestellschritt kann die Rechungsadresse eingesehen und bearbeitet werden (durch klicken auf den Button „Anschrift ändern“) und die Bezahlart ausgewählt werden. Vor dem Fortsetzen des Bestellvorgangs wird gebeten die AGB und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis und nach Kenntnisnahme in den vorgesehenen Kästchen ein Häkchen zu setzen. Der Bestellvorgang kann ohne diese Kenntnisnahme nicht fortgesetzt werden. Um dann zur folgenden Seite zu gelangen ist der Button "Weiter" zu klicken.  -    Auf der folgenden Seite werden alle Bestellungen des Kunden, einschließlich der Transportkosten und der Mehrwertsteuer und der sonstigen Bestelldaten angezeigt und der Kunde kann alle seine Angaben nochmals überprüfen. Sofern der Kunde seine Angaben korrigieren möchten, kann dies erfolgen, indem unter dem jeweils zu korrigierenden Punkt auf den Button "Bearbeiten" geklickt wird und mittels der üblichen Maus- und Tastaturbefehle die Angaben neu eingegeben werden.  -    Klickt der Kunde auf den Button "kaufen", so gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ("Kaufangebot") ab.  -    Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass der Anbieter seine Bestellung erhalten hat. Mit dieser Mail wird das Angebot des Kunden entweder ausdrücklich angenommen und der Vertrag ist damit zustande gekommen oder das Angebot des Kunden wird ausdrücklich abgelehnt.

3.2 Möglichkeiten Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Der Kunde kann vor Abgabe seines Angebots mögliche Eingabefehler jederzeit ändern, indem er den „Warenkorb“ aufruft (klicken auf den Button „Warenkorb“). Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck kann im Warenkorb auf den Button "Entfernen" mit dem Mauscursor und der linken Maustaste geklickt werden, dargestellt durch ein rotes Kreuz,, worauf der entsprechende Artikel gelöscht wird.  Eingabefehler können im letzten Bestellschritt durch klicken mit der linken Maustaste auf die Links "Bearbeiten" korrigiert werden, worauf diese erneut bearbeitet werden können. Auch während des jeweiligen Bestellschritts können die Angaben durch klicken auf den Button "…ändern" bearbeitet werden. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch den Kunden auch, ggf. nach Betätigen des "Zurück"-Button des Browsers, auf den vorherigen Seiten mit den üblichen Mitteln der Tastatur und des Maus-Cursors korrigiert werden.  Der Kunde kann auch vor dem Absenden seines Angebots jederzeit den Bestellvorgang unterbrechen – in diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

4. Zahlungsmöglichkeiten

Als Zahlungsmöglichkeiten bietet der Anbieter die Optionen:

- Vorauskasse (Überweisung)

- PayPal

- PayPalPlus Rechnungskauf

Informationen zu den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten können Sie auf der Startseite oder auf den jeweiligen Produktseiten unter dem Menüpunkt auf der linken Bildschirmseite „Allgemein / Zahlungsarten“ einsehen. Zahlungsbedingungen: - Vorkasse Bei der Zahlungsart Vorauskasse wird der Kaufpreis, soweit nichts anderes vereinbart ist, mit Vertragsschluss fällig. - PayPal PayPal ist ein sicheres und schnelles Online-Bezahlsystem mit kostenlosem Käuferschutz aus dem Hause eBay. Diese Zahlungsart setzt ein bereits vorhandenes PayPal Konto voraus. Falls Sie noch über keines verfügen sollten, können Sie sich unter www.paypal.de (Kontoeröffnung Paypal) ein neues Konto eröffnen.

Mit PayPal erhält der Kunde den PayPal - Käuferschutz auf: Sie erhalten Ihr Geld zurück, falls ein Artikel mal nicht verschickt wurde oder ganz anders aussieht, als er beschrieben war. Kunden haben die freie Wahl entweder mit Ihrem hinterlegten Bankkonto oder Ihrer Kreditkarte zu bezahlen. - PayPalPlus (Rechnungskauf / Kreditkarte / Lastschrift) Bei einem Einkauf per Rechnung wird der Gesamtbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt fällig. Die Rechnung erhalten Sie zusammen mit der Lieferung. Die Zahlungsart „Rechnungskauf“ besteht nicht für alle Produkte. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal (Europe) S.àr.l. &Cie, S.C.A. („PayPal“) ab, an die der Anbieter die Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter bleibt weiterhin ihr Vertragspartner und ist zuständig für alle Fragen, wie etwa zur Warenbeschreibung, Mängelrechte, Reklamationen, Widerruf, Retouren oder Gutschriften. Weitere Voraussetzungen: - Ihre Rechnungs- und Lieferadresse müssen identisch sein. - Rechnungsanschrift in Deutschland - der Besteller ist mindestens 18 Jahre alt - Einkaufswert (einschließlich der Versandkosten) bis maximal EUR 2500,00 pro Kunde Weitere Informationen sowie die Datenschutzerklärung von PayPal finden Sie unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE

5. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) wird nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert. Darüber hinaus ist der Vertragstext für den Kunden nicht mehr abrufbar. Der Vertragstext kann vom Kunden per E-Mail angefordert werden und wird sodann per E-Mail gerne erneut übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB und der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Über die übliche Browser- und Menü-Funktion kann der Vertragstext auch jederzeit, ggf. auch im Rahmen des Bestellvorgangs, ausgedruckt werden.

6. Lieferung / Liefergebiet

6.1 Der Versand erfolgt nach Eingang der Kaufpreiszahlung (ggf. der Anzahlung) des Kunden, an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Ausnahme hiervon ist beim Kauf per Nachnahme. Bei Nachnahmekäufen wird bei Warenverfügbarkeit versendet.

6.2 Die Lieferadresse muss sich innerhalb Deutschlands befinden. - Die Lieferadresse muss sich innerhalb Deutschlands befinden. - Eine Lieferung in andere Staaten ist ausgeschlossen. - Wir liefern nicht an Packstationen. - Lieferungen erfolgen nicht an Sonntagen oder an gesetzlichen Feiertagen. - Lieferung per Spedition frei Bordsteinkante – wir liefern nur bis zur Bordsteinkante. - Wir liefern nur in haushaltsüblichen Mengen. (Größere Mengen bitte gesondert anfragen.) Informationen zu den Lieferbeschränkungen können Sie auf der Startseite oder auf den jeweiligen Produktseiten unter dem Menüpunkt auf der linken Bildschirmseite „Wichtige Pflichtinformationen für Verbraucher“ einsehen.

6.3 Lieferadresse und Rechnungsadresse können voneinander abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert.

6.4 Die Lieferzeiten kann der Kunde den jeweiligen Angeboten entnehmen. Soweit nichts anderes angegeben ist liefern wir innerhalb von 3 – 4 Tagen ab Bestellung.

6.5 Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar  ist.  Bei Verbrauchern gilt dies zudem nur, wenn  nicht durch den teilweisen Verzug oder die Teillieferung sein Interesse an dem gesamten Vertrag fortgefallen ist. Die Beweislast hierfür wie auch für die Zumutbarkeit liegt im Streitfall bei dem Verkäufer. Bei Teillieferungen fallen zusätzliche Versandkosten nur an, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Als Teillieferung im Sinne dieser Bedingungen gilt dabei stets nur die Lieferung einer Bestellung in mehreren Teilsendungen/Stücken. Zu anderen Teilleistungen ist der Verkäufer ohne vorherige ausdrückliche Vereinbarung mit dem Käufer nicht berechtigt.

7. Selbstbelieferungsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer - soweit es sich nicht um Lagerware handelt – der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den jeweiligen Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn der Anbieter das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat und die Nichtlieferung nicht zu erwarten war. Der Verkäufer ist hierfür im Streitfall beweisbelastet. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde vom Anbieter über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese vom Verkäufer unverzüglich zurückerstattet.

8. Gefahrübergang

Ist der Kunde ein Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Sache über. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware, wenn es sich um einen Versendungskauf handelt, mit der Übergabe der sobald der Sache an die mit dem Transport beauftragte Transportperson oder Unternehmung.

9. Gewährleistungen

9.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Dem Käufer steht ein gesetzliches Sachmängelhaftungsrecht zu. Bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern gilt eine gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse oder per Mail an info@verkauf-ab-werk.de vorbringen.    

9.2 Für gewerbliche Käufer gilt:

Der Verkäufer haftet für Sachmängelansprüche grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorgaben. Die Sachmangelansprüche verjähren 12 Monate nach Übergabe. Davon unberührt bleibt die unbeschränkte Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstige Schäden, die auf einer fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unbeschränkte Haftung gilt auch bei Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten. Im Übrigen wird die Haftung auf den typischerweise bei den diesen AGB zugrundeliegenden Handelsgeschäften entstehenden Schaden beschränkt. Im Falle eines offensichtlichen Mangels hat der Käufer diesen innerhalb von 2 Wochen anzuzeigen. Unterlässt er dies, sind hinsichtlich dieses Mangels seine Sachmangelansprüche ausgeschlossen. Für beiderseitige Handelsgeschäfte, Geschäfte bei denen beide Seiten Kaufleute im Sinne des HGB sind, gelten überdies die §§ 377ff HGB.  

9.3 Garantieerklärungen

 Der Anbieter gewährt die untenstehende Garantien (Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien) i.S.d. § 443 BGB. Soweit der Anbieter eine Garantie gewährt Garantie, so bleiben die gesetzlichen Mängelansprüche durch diese Garantie uneingeschränkt. Ansprüche aus einer Garantie bestehen gegenüber dem Anbieter. Ansprüche aus dieser Garantie können gegenüber dem Anbieter geltend gemacht werden. Die gesetzlichen Mängelrechte werden durch Garantien nicht eingeschränkt. Die jeweiligen Garantiebedingungen und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der jeweiligen Garantie erforderlich sind, insbesondere die Dauer und den räumlichen Geltungsbereich, sowie den Namen und die Anschrift des Garantiegebers finden Sie untenstehend. Zusätzlich werden Ihnen die Garantiebedingungen mit der Bestellbestätigung übersandt.  

9.4. VERHÄLTNIS ZU ANDEREN GEWÄHRLEISTUNGSRECHTEN UND ZU NATIONALEM RECHT

a. Durch diese Garantie werden die Rechte des Käufers gegen den Verkäufer aus dem geschlossenen Kaufvertrag nicht berührt.

b. Die vorstehenden Garantiebedingungen der Firma SZ-Metall gelten soweit sie dem jeweiligen nationalen Recht im Hinblick auf Garantiebestimmungen nicht entgegenstehen.

c. durch diese Garantie werden Gewährleistungsrechte nicht eingeschränkt.

Die Garantie gilt weltweit. Garantiegeber ist: SZ Metall GmbH & Co. KG, Hanns-Martin-Schleyer Str. 44, D-59846 Sundern, Registergericht Amtsgericht Arnsberg: HRA 5824. Die SZ Metall GmbH & Co. KG vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: SZ Metall Verwaltungs GmbH, Hanns-Martin-Schleyer Str. 44, 59846 Sundern, Amtsgericht Arnsberg Aktenzeichen: HRB 6892, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Jürgen Schaumann und Dr. Peter Schaumann, ebenda  

9.5 GARANTIELEISTUNG

a. Die Firma SZ-Metall gewährt für mechanische Teile der Heizkörper und die Heizkörper selbst, nach Maßgabe der hier beschriebenen Bedingungen, eine Garantie von fünf Jahren, gerechnet ab dem Erwerb der Heizkörper durch den Käufer (Verbraucher).

b. Die Firma SZ-Metall gewährt für mechanische Teile der ALU - Leitern und der ALU-Leiter selbst, nach Maßgabe der hier beschriebenen Bedingungen, eine Garantie von fünf Jahren, gerechnet ab dem Erwerb der Leiter durch den Käufer (Verbraucher). Eine Garantie besteht bei Ermüdung des ALUMINIUM (ALU) oder anderer Teile der Leiter, welches zum Bruch oder Verformung der Leiter führen und die Sicherheit der Leiter gefährden. Eine Garantie besteht nicht, wenn die Leiter durch unsachgemäße Handhabung zuvor mechanisch beschädigt wurde. Die Dauer der Garantie wird in den einzelnen Angeboten explizit ausgewiesen.

Treten innerhalb dieser Garantiefrist Mängel auf, die nicht auf einer der in § 4 aufgeführten Ursachen beruhen, so wird die Firma SZ-Metall nach eigenem Ermessen das Produkt entweder ersetzen oder reparieren. Die Garantie wird ausdrücklich auch gegen ein Durchrosten innerhalb der Garantiezeit gewährt. Bei berechtigten Garantieansprüchen wird das Produkt frachtfrei zurückgesandt und erstattet. Andere als die vorgenannten Garantieleistungen werden nicht gewährt.  

9.6 VERBINDUNGAUNAHME IM GARANTIEFALL a. Um die Berechtigung zur Garantiereparatur vorab überprüfen zu können, setzt die Garantieleistung voraus, dass der Käufer VOR Einsendung der Heizkörper die Firma SZ Metall GmbH & Co. KG telefonisch oder per Mail über den aufgetretenen Mangel informiert. Dazu kann der Käufer unter der Telefonnummer: +49 (0) 29 33 – 82 42 82 9 oder unter der Mailadresse info@verkauf-ab-werk.de Verbindung aufnehmen. b. Der Firma SZ-Metall steht es frei, das Gerät beim Käufer oder seinem Händler abholen zu lassen.  

9.7 GARANTIEBESTIMMUNGEN

a. Garantieleistungen werden nur erbracht, wenn zusammen mit dem Produkt die Kopie der Originalrechnung bzw. des Kassenbeleg, den der Händler ausgestellt hat, vorgelegt wird oder in sonstiger, geeigneter Weise der Kauf durch den Käufer bei der SZ-Metall, nebst Kaufdatum dargelegt wird. Liegt ein Garantiefall vor, wird der Heizkörper grundsätzlich repariert oder ersetzt.

b. Die Garantie berechtigt nicht zur kostenlosen Umbau oder Wartung bzw. zur Reparatur der Ware, insbesondere wenn die Defekte auf unsachgemäße Benutzung zurückzuführen sind. Ebenfalls nicht vom Garantieanspruch erfasst sind Defekte an Verschleißteilen, die auf normalen Verschleiß zurückzuführen sind.

c. Auf dem Garantiewege nicht behoben werden des Weiteren Schäden an den Produkten, die verursacht worden sind durch: • unsachgemäße Benutzung oder Fehlgebrauch der Produkte für einen anderen als seinen normalen Zweck unter Nichtbeachtung der Bedienungs- und Bauanleitungen. • den Gebrauch der Ware in einer Weise, die den geltenden technischen oder sicherheitstechnischen Anforderungen in dem Land, in dem die Ware gebraucht werden, nicht entspricht. • Schäden durch höhere Gewalt.  

d. Die Garantieberechtigung erlischt, wenn die Produkte nicht fachgerecht montiert wurden und die Mängel auf dieser Falschmontage beruhen.

e. Sollte bei Überprüfung der Ware durch die Firma SZ-Metall festgestellt werden, dass der vorliegende Schaden nicht zur Geltendmachung von Garantieansprüchen berechtigt, sind die Kosten der Überprüfungsleistung vom Kunden zu tragen.  

9.8 ÜBERTRAGUNG DER GARANTIE

Die Garantie wird ausschließlich für den ursprünglichen Käufer des Händlers geleistet, der die Ware bei der Firma SZ-Metall bezogen hat, und ist nicht übertragbar. Außer der Firma SZ-Metall ist kein Dritter (Händler) berechtigt, Garantieversprechen für die Firma SZ-Metall abzugeben.

 

10. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern wird die Ware unter Eigentumsvorbehalt übersandt, das heißt das Eigentum geht erst mit der vollständigen Bezahlung der Kaufsache über. Im kaufmännischen Verkehr gilt das Folgende:

10.1. Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, im Eigentum des Verkäufers.

10.2. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

10.3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung, zur Weiterverarbeitung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bestimmungen und nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderungen gemäß Ziffer 5. auf den Verkäufer auch tatsächlich übergehen:

10.4. Die Befugnisse des Käufers, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu veräußern, enden mit dem Widerruf durch den Verkäufer infolge einer nachhaltigen Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers, spätestens jedoch mit seiner Zahlungseinstellung oder mit der Beantragung bzw. Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen.

10.5. Der Käufer tritt hiermit die Forderungen mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware – einschließlich etwaiger Saldoforderungen – an den Verkäufer ab. Hat der Käufer die Forderung im Rahmen des echten Factoring verkauft, so wird die Forderung des Verkäufers sofort fällig und der Käufer tritt die an ihre Stelle tretende Forderung gegen das Factoring - Unternehmen an den Verkäufer ab und leitet seinen Verkaufserlös unverzüglich an den Verkäufer weiter. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an.

10.6. Der Käufer ist ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf, spätestens aber bei Zahlungsverzug des Käufers oder bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers. In diesem Fall kann der Verkäufer dem Käufer den Forderungseinzug durch sich oder beauftragte Dritte androhen. Nach Fristablauf ist der Verkäufer vom Käufer bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderungen selbst einzuziehen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer auf Verlangen eine genaue Aufstellung der dem Käufer zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. auszuhändigen und dem Verkäufer alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Auskünfte zu erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten.

10.7. Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten dessen sämtliche Forderungen um mehr als 20 %, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers oder eines durch die Übersicherung des Verkäufers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

10.8. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Von Pfändungen ist der Verkäufer unter Angabe des Pfandgläubigers sofort zu benachrichtigen.

10.9. Nimmt der Verkäufer aufgrund des Eigentumsvorbehaltes den Liefergegenstand zurück, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich erklärt. Der Verkäufer kann sich aus der zurückgenommenen Vorbehaltsware durch freihändigen Verkauf befriedigen.

10.10 Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware für den Verkäufer unentgeltlich. Er hat sie gegen die üblichen Gefahren wie z. B. Feuer, Diebstahl und Wasser im gebräuchlichen Umfang zu versichern. Der Käufer tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der obengenannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an den Verkäufer in Höhe des Fakturenwertes der Ware ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

10.11. Sämtliche Forderungen sowie die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt an allen in diesen Bedingungen festgelegten Sonderformen bleiben bis zur vollständigen Freistellung aus Eventualverbindlichkeiten (z. B. Wechselhaftung), die der Verkäufer im Interesse des Käufers eingegangen ist, bestehen.

 

11. Sonstiges

11.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten im Sinne des HGB und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts D-59846 Sundern. Ist der Kunde Verbraucher gilt dies ebenfalls wenn er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

11.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Klausel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Hinweispflicht zur Entsorgung von Batterien, gemäß § 18 BattG Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen: Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet. Die Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie können die bei uns gekauften Batterien nach Gebrauch unentgeltlich bei uns abgeben oder an uns zurücksenden. Alternativ können Sie die Batterien nach Gebrauch unentgeltlich bei Sammelstellen im Handel oder kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Batterien müssen zwingen vollständig entleert sein. Kennzeichnungspflichtige Batterien sind in folgender Weise gekennzeichnet: Die zu entsorgenden Batterien, welche Schadstoffe enthalten; sind mit einem Zeichen bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls; versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg, Pb oder Mh) wird unter dem Zeichen abgebildet. 1 Batterie enthält Cadmium, 2 Batterie enthält Quecksilber, 3 Batterie enthält Blei, 4 Batterie enthält Metallhydrid. (Die Hinweise finden Sie auch in den Begleitpapieren der Warensendungen). Datenschutzhinweise nach§13 TMG Der Anbieter verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der  Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.   Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen bei amazon hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) von amazon an den Anbieter  übermittelt. Dementsprechend werden ausschließlich die von amazon übermittelten personenbezogenen Daten beim Anbieter erhoben. Es werden ausschließlich die zur Erfüllung des  geschlossenen Vertrags notwendigen Daten erhoben. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. an den mit der Lieferung beauftragte Logistik-Partner und das mit den Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut.   Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an die oben genannte Adresse und Person. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen.     

12. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)  An: SZ Metall GmbH & Co. KG Hanns-Martin-Schleyer Str. 44 D-59846 Sundern E-Mail: info@verkauf-ab-werk.de   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

 Bestellt am (*) / erhalten am (*): ___.___.______

Name des/der Verbraucher(s): _______________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) : _______________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________________________

Datum: _______________________________ (*) Unzutreffendes streichen.

 

13. Streitbelegung Die europ. Kommission bietet die außergerichtl. Streitbeilegung zwischen Unternehmern + Verbrauchern. Siehe: https://ec.europa.eu/commission/index_en

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